erfolgt mündlich
Antrag: | Keine Wahlaufrufe für einzelne Parteien oder Kandidat*innen |
---|---|
Antragsteller*in: | Campusgrün Bundesvorstand |
Status: | Abgelehnt |
Eingereicht: | 13.05.2025, 19:12 |
Antrag: | Keine Wahlaufrufe für einzelne Parteien oder Kandidat*innen |
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Antragsteller*in: | Campusgrün Bundesvorstand |
Status: | Abgelehnt |
Eingereicht: | 13.05.2025, 19:12 |
Die 51. BMV möge den Bundesvorstand von Campusgrün sowie den Verein Campusgrün Bildungswerk prüfen lassen, wie sich ein Beschluss über folgenden Sachverhalt auswirkt:
„Die 51. BMV möge beschließen, dass der Bundesverband CampusGrün nicht zur Wahl einzelner Parteien oder Kandidat*innen aufruft, soweit in der betreffenden Wahl noch andere progressive Parteien oder Kandidat*innen zur Wahl stehen. Ein Aufruf zum Wählengehen bleibt davon unberührt.“
Der Bundesvorstand legt der 52. BMV ein entsprechendes Gutachten vor und schlägt auf dessen Grundlage einen Beschluss vor.
Die 51. BMV möge den Bundesvorstand von Campusgrün sowie den Verein Campusgrün Bildungswerk prüfen lassen, wie sich ein Beschluss über folgenden Sachverhalt auswirkt:
„Die 51. BMV möge beschließen, dass der Bundesverband CampusGrün nicht zur Wahl
einzelner Parteien oder Kandidat*innen aufruft, soweit in der betreffenden Wahl
noch andere progressive Parteien oder Kandidat*innen zur Wahl stehen. Ein Aufruf
zum Wählengehen bleibt davon unberührt.“
Der Bundesvorstand legt der 52. BMV ein entsprechendes Gutachten vor und schlägt auf dessen Grundlage einen Beschluss vor.
erfolgt mündlich